Präambel
Das Internetportal geschichtspassage.de ist ein Dienst von fhb - freies historiker büro, Geschäftsführer Bernd Kockerols, Vinzenz-Feckter-Straße 2, 51469 Bergisch Gladbach (nachfolgend “fhb“). Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Inanspruchnahme der unter der Domain geschichtspassage.de durch fhb bereitgestellten Leistungen durch Nutzer (nachfolgend “Kunde“).

Diese AGB werden dem Kunden zum jederzeitigen Abruf unter der Internetadresse http://www.geschichtspassage.de bereitgestellt. Die AGB können vom Kunden in seinen flüchtigen Computerspeicher geladen oder zur dauerhaften Archivierung auf einem nichtflüchtigen Datenträger gespeichert oder ausgedruckt werden. Auf Anfrage können
die AGB auch papierschriftlich durch fhb an den Kunden übersandt werden.

Vertragssprache ist deutsch.

§ 1: Vertragsgegenstand
fhb bietet seinen Kunden unter der Internetadresse geschichtspassage.de Informationen und Rätselmodule rund um geschichtliche Themen zum Kauf an.

Dem Kunden wird ein einfaches Benutzungsrecht eingeräumt, das ihn berechtigt, diese Informationen und einzelne Rätselmodule kostenpflichtig im PDF-Format auf seinen Rechner downzuloaden und diese für eigene private Zwecke zu verwenden. Auch bietet fhb dem Kunden diese Informationen und Rätselmodule auf CD-ROM zur privaten Verwendung zum Kauf an, die von fhb auf postalischem Wege versendet werden.
Der Einsatz der Produkte im schulischen als auch im Erwachsenenbildungsbereich ist erlaubt, sofern die Produkte vom Käufer nicht gegen Entgeltzahlung an die Schüler weitergegeben werden. Jede weitergehende Verwertung, insbesondere der gewerbliche Gebrauch, die ungenehmigte Vervielfältigung, Einspeicherung in elektronische Systeme, Verfilmung auf Mikro-film etc. ist ohne ausdrückliche, schriftliche Genehmigung seitens fhb unzulässig.

fhb versichert, dass sämtliche, angebotenen Inhalte frei von Rechten Dritter sind bzw. entsprechende Nutzungsrechte Dritter zur Verwendung zu dem oben genannten Zweck eingeräumt worden sind.

Es gelten die engen Grenzen des Urheberrechts, jeder Verstoß wird sowohl zivil- als auch strafrechtlich konsequent verfolgt werden.

§ 2: Vertragsschluss
Die Bestellung erfolgt ausschließlich zu den auf den Webseiten der geschichtspassage.de veröffentlichten Konditionen in ihrer jeweils aktuellen Fassung. Die getätigten Bestellungen sind für den Kunden verbindlich.

Die auf geschichtspassage.de veröffentlichten Angebote stellen lediglich Einladungen zur Abgabe einer Bestellung durch den Kunden dar. Ein Vertragsschluss kommt erst dann zustande, wenn der Kunde ein Angebot zum Kauf abgibt und dies seitens fhb angenommen wird. Die Angebotsannahme kann erfolgen durch ausdrückliche Annahme des Angebotes in mündlicher, (auch elektronischer) schriftlicher oder sonstiger Mitteilungsform oder durch Bereitstellung der
Möglichkeit zum konkreten Download oder durch Warenlieferung.

fhb ist berechtigt, Bestellungen nach Überprüfung des an fhb übersandten Kundenangebotes ohne weitere Begründung zurückzuweisen. Dies gilt insbesondere, wenn der Kunde bei früheren Bestellungen seinen Käuferpflichten nicht in genügender Weise nachgekommen ist. Im Falle einer Zurückweisung bestehen seitens des Kunden keinerlei Ansprüche gegenüber fhb.

Der Kunde hat die Möglichkeit, sein Kaufangebot vor der endgültigen Absendung an fhb nochmals auf eventuelle Fehler zu kontrollieren. Hierzu wird vor Übersendung der Daten an fhb bzw. an von fhb mit der Abwicklung des Rechtsgeschäftes betrauten Dritten eine Übersicht über die vom Kunden getätigten Eingaben angezeigt und die Möglichkeit geboten, fehlerhafte Angaben zu ändern.

§ 3: Widerrufsbelehrung

1. Widerrufsrecht
Der Kunde kann innerhalb von 1 Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. per Email, Brief, Telefax) oder durch Rücksendung der gelieferten nicht entsiegelten CD-ROM seine Vertragserklärung widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung.

Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

geschichtspassage.de
c/o fhb - freies historiker büro
Herrn Bernd Kockerols
Vinzenz-Feckter-Straße 2
51469 Bergisch Gladbach3.

2. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgeben, so hat der Kunde gegenüber fhb insoweit ggf. Wertersatz zu leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt
dies nicht, sofern die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.

Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 EUR nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.


Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt.

3. Besondere Hinweise
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn fhb mit der Ausführung von Dienstleistungen mit der ausdrücklichen Zustimmung des Kunden vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Kunde selbst diese veranlasst hat (z. B. durch Download etc.).


- Ende der Widerrufsbelehrung -

§ 4: Lieferung von Software
Das Rückgabe- und Widerrufsrecht gilt nicht für die Bestellung von Audio- und Videokassetten oder CD-ROMs oder Software, soweit deren Versiegelung geöffnet wurde.

§ 5: Lieferung, Zahlung
Die Lieferung erfolgt vorbehaltlich der Warenverfügbarkeit. Sollte ein bestellter Artikel nicht binnen 14 Tagen lieferbar sein, so hat der Kunde die Wahl, die Bestellung zu stornieren oder sich für eine spätere Nachlieferung vormerken zu lassen. fhb wird im Falle der Nichtverfügbarkeit der georderten Ware den Kunden unverzüglich informieren.

Die Kosten für Porto und Verpackung sind vom Kunden zu tragen und fallen zusätzlich zu den bestellten Waren an. Die aktuellen Versandkosten können dem Internetangebot von fhb im Rahmen des Bestellvorganges entnommen werden.

Die Warenlieferung erfolgt auf postalischem oder elektronischem Weg. Bei elektronischer Lieferung wird dem Kunden hierbei Zugriff auf Informationsinhalte in elektronischer Form gegeben. Die Wahl über die Art der elektronischen Zustellung (beispielsweise per Email oder Download) obliegt fhb.

fhb liefert die entgeltpflichtigen Inhalte bei elektronisch zu versendender Ware in der Regel als PDF-Datei aus. Diese Form der Dateien kann mit einem kostenlosen Programm geöffnet, am Bildschirm betrachtet und ausgedruckt werden. Das zur Betrachtung notwendige Programm ist für viele Computerplattformen und Betriebssysteme kostenfrei verfügbar. Sollte dem Kunden unbekannt sein, wo er das kostenfreie Programm erhalten kann, so wird fhb dem Kunden entsprechende
Bezugsquellen nennen.

Da auf dem Markt zahlreiche Computermodelle unterschiedlichen Aufbaus und Leistung, Betriebssysteme und Systemkonfigurationen vertreten sind, übernimmt fhb jedoch keine Gewähr dafür, dass das zur Betrachtung von PDF-Dateien notwendige Programm auf dem Datenverarbeitungssystem des Kunden lauffähig ist. Die zum kostenpflichtigen Download angebotenen PDF-Dateien wurden sorgfältig erstellt und auf Ihre Funktionalität hin eingehend überprüft. Dennoch kann fhb keine Zusicherung erteilen, dass die Datei auf jedem Computersystem geöffnet werden kann.

Als grundsätzliche Zahlungsweise gilt Vorauskasse als vereinbart. Zahlungen sind ohne Abzüge vorzunehmen und werden in der Regel über Online-Abrechnungsdienste im Rahmen des Bestellvorganges vorgenommen.

fhb versendet die bestellte Ware sofort nach Zahlungseingang bzw. Zahlungsbestätigung durch die eingesetzten Internet-Zahlungsdienste. Elektronische Dateien werden i.d.R. per Download oder ähnlichem Versandweg geliefert, Datenträger o. ä. auf dem Postweg. Bei Kauf elektronischer Dateien und Auslieferung auf elektronischem Weg erfüllt fhb seine Leistungspflicht mit Bereitstellung der entsprechenden Datei mit Downloadmöglichkeit für den Kunden. Bei
postalischer Auslieferung erfüllt fhb seine Leistungspflicht mit Übergabe der Sendung an das Versandunternehmen. Die Wahl des Versandunternehmens obliegt hierbei fhb.

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von fhb.
Angegebene Preise sind Bruttopreise und beinhalten die gesetzliche Umsatzsteuer.

§ 6: Haftung
fhb übernimmt keine Gewähr für Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen fhb, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der angebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger
Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen. Dies gilt nicht, wenn ein Schaden durch fhb vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde oder wenn die Schadensersatzansprüche aus Leistungsverzug von fhb oder einer von fhb zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistung resultieren. fhb haftet ebenso, wenn Ansprüche nach
den gesetzlichen Regeln zur Produkthaftung vorliegen oder wenn ein Schaden durch die Verletzung von Gesundheit oder Körper entstanden ist.

Gleiches gilt, sollte fhb vor oder bei Abschluss des Vertrages eine bestimmte Eigenschaft der Ware zugesichert haben und diese Eigenschaft nach Erbringung der vertraglichen Leistungen nicht gegeben sein.

Bei Eintritt einer Schadensersatzpflicht ist die Haftung seitens fhb begrenzt auf die Höhe des typischerweise vorhersehbaren Schadens. Dieser überschreitet in der Regel nicht den Kaufpreis der vom Kunden bestellten Ware. fhb ist es freigestellt, im Falle des Schadenseintrittes im Zweifelsfalle einen geringeren Schaden nachzuweisen.

§ 7: Höhere Gewalt
Sollte fhb geschuldete Leistungen auf Grund höherer Gewalt (Naturkatastrophen, Ausfall von Kommunikationsleitungen und -einrichtungen) nicht erbringen können, ist fhb für die Dauer der Hinderung von der Leistungspflicht befreit. Ist fhb im Falle höherer Gewalt die Auslieferung der Ware länger als 1 Monat unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

§ 8: Zahlungsabwicklung, Einsatz von Onlinezahlungssystemen
Zur Online-Zahlungsabwicklung bedient fhb sich der Dienstleistungen von Drittanbietern, welche von fhb sorgfältig ausgewählt wurden.

Die Online-Zahlungsdienste handeln bei der Zahlungsabwicklung namens und in Auftrag von fhb. Ein Vertrag über entgeltpflichtige Leistungen kommt ausschließlich zwischen fhb und dem Kunden zustande. Die für fhb handelnden Online-Zahlungsdienste haften nicht für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Werthaltigkeit, Aktualität und Qualität der Ware. fhb nutzt lediglich die technische Möglichkeit, über die genutzten Online-Zahlungsdienste abzurechnen und hat für die rechtlichen und tatsächlichen Beziehungen zwischen dem Kunden und dem Abrechnungsdienst nicht einzustehen.

Sollten seitens der Online-Zahlungsdienste Entgelte für die Nutzung von Leistungen des fhb nicht oder nur teilweise eingezogen werden können oder unterlassen die Online-Zahlungsdienste den Einzug von Nutzungsentgelten aufgrund einer Beanstandung des Kunden, werden die Nutzungsdaten des Kunden an fhb weitergegeben. Der Kunde kann in diesem Fall - abhängig von dem in Anspruch genommenen Online-Zahlungsdienst - durch den Online-Zahlunsgdienst für weitere Käufe gesperrt werden. Gleiches gilt für den Fall, dass beispielsweise eine Kreditkartengesellschaft eine Transaktion des Kunden zu Lasten fhb rückabwickelt.

§ 9: Datenschutz
Im Rahmen des Bestellvorganges werden die Daten des Kunden durch die Online-Zahlungsdienste zur Abrechnung der vom Kunden genutzten Leistungen gespeichert und weiterverarbeitet. Diesbezüglich wird auf die AGB der Online-Zahlungsdienste, die durch den Kunden im Rahmen der Einrichtung eines Kundenaccounts bei dem Online-Zahlungsdienst akzeptiert werden müssen, in ihrer jeweils gültigen Fassung verwiesen.

Die erfassten Daten werden durch die Online-Zahlungsdienste für fhb treuhänderisch verwaltet, eine Weitergabe der Daten an fhb ist möglich. fhb hält die Erfordernisse des Datenschutzes, insbesondere die des Teledienstedatenschutzgesetzes, ein. fhb wird seine Mitarbeiter in der erforderlichen Form auf die Erfordernisse des Datenschutzes hinweisen und zur entsprechenden Verschwiegenheit verpflichten.

§ 10: Gerichtsstand
Soweit es die deutsche Zivilprozessordnung oder das Brüsseler oder Luganer Abkommen über die gerichtliche Zuständigkeit und die Vollstreckung gerichtlicher Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen erlauben, werden für Rechtsstreitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen fhb und dem Kunden die für den Sitz von fhb zuständigen Gerichte als Gerichtsstand vereinbart.

§ 11: Schlussbestimmungen
fhb ist jederzeit berechtigt, die AGB zu ändern. Es gelten die zum Kaufzeitpunkt veröffentlichten AGB, welche auf den Internetseiten unter der Domain geschichtspassage.de eingesehen, gespeichert und ausgedruckt werden können.

In diesen AGB nicht geregelte Sachverhalte sind nach den Gesetzen der Bundesrepublik Deutschland, hier insbesondere dem Bürgerlichen Gesetzbuch, zu behandeln. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ungültig sein, so treten an Stelle dieser ungültigen Regelungen die gesetzlichen Regelungen der Bundesrepublik Deutschland. Die Bedingungen bleiben im Übrigen wirksam.

Stand: 08.11.2006

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